Gedankengänge zur GR Sitzung vom 28.09.2010

Der Bgm. begrüßt alle Anwesenden und stellt die obligate Frage ob das Protokoll der letzten GR Sitzung an alle GGR ergangen ist.

Nach Verlesung eines nicht öffentlichen Protokolls der letzten Sitzung (Prüfungsausschuss) und Wahl der Kindergartenhelferin wird die Sitzung für öffentlich erklärt.

 

1. Beschluss für die Schulung der GR Mandatare:

 Der bestehende Betrag in der Höhe von € 1,66 / Einwohner wir ab 2011 jedes Jahr bis 2015 um 4 Cent erhöht und anteilig auf die vertretenen Parteien aufgeteilt.

Einstimmiger Beschluss

 

2. Ansuchen um Zuchtwidderförderung:

Herr Hubert Schibich kauft um € 500,-- einen Zuchtwidder an und ersucht um Förderung seitens der Gemeinde, da dieser auch allen anderen Schafzüchtern der Gemeinde zur Verfügung stehen würde. € 125,-- als Förderung werden beschlossen.

Abstimmungsergebnis: Einstimmig

 

3. Verordnung Aufschließungsabgabe-Erhöhung des Einheitssatzes:

Die Aufschließungsgebühren welche noch immer nach der Formel

 

Quadratwurzel aus Fläche x Einheitssatz

 (neu € 350,--) 

 

Beispiel: Baugrundstück mit 1000 qm Wurzel aus 1000 ist 31,62 mal neuem Einheitssatz

€ 350,-- (4816,10 Schilling) ergibt gesamt

€ 11 067,97 (152 298,58 Schilling) pro qm

€ 11,07 (152,33 Schilling) Laut altem Satz wären es € 9 233,85 (127 060,54 Schilling), ergibt eine Erhöhung von € 1 834,12 (25 238,04 Schilling) das sind beachtliche 19,86% Mehrbelastung.

 

errechnet werden, müssen neu überdacht werden. Seit 10 Jahren wurde keine Anpassung mehr vorgenommen. Unser mom. Betrag von € 292,-- liegt weit unter dem vom Land NÖ empfohlenen Wert von € 400,-- und ebenfalls unter dem Wert der umliegenden Gemeinden. Der Vorschlag wird mit € 350,-- angesetzt. GGR Blamauer wirft ein, dass es hier wieder nur die Jungen trifft, welche einen Grund kaufen, Haus bauen und eine Familie gründen wollen und rechnet vor, das bei einem 800-900 m² großen Grundstück die Mehrbelastung bei ca. €1200 – 1500 liegt.

Abstimmungsergebnis: 11 dafür,

2 Gegenstimmen: Blamauer, Rauchecker,

2 Enthaltungen: Rumel, Mileder

 

4. Gemeindebeitrag Güterweg Hinterbigl:

Da GR Fischer der Eigentümer ist, muss dieser den Saal verlassen. Es geht hier um eine ca. 700 m lange Straße inkl. Furt oder Brücke (das muss von der GW Bebauung noch festgelegt werden). Die Kosten belaufen sich auf ca. € 200.000,-- (mit Brücke € 240.000) welche zu 50% vom Land, 20% Gemeinde und 30% Anrainer getragen werden müssen. Falls der GR zustimmt, werden die gemeindeanteiligen Kosten aber zu 2 Teilen und 2 Jahren ausbezahlt (2012 und 2013). Durch diese Beteiligung fällt auch der Beschluss, dass dieser Weg öffentlich bleiben muss.

Abstimmungsergebnis: Einstimmig

 

5. Ansuchen um Solarförderung:

Dr.Drescher, Fam. Ressl und Fr. Kienbacher suchen um Förderung der gebauten Solaranlage an und erhalten jeweils €400,--

 

6. Ansuchen Förderung Wassergenossenschaft Ägydisiedlung:

Obm. Franz Gasthuber stellt ein Ansuchen von € 1000,-- wegen Sanierung des Brunnenschachtes der Genossenschaft. Diese hat in Eigenleistung Material und Arbeitszeit von ca. € 2500 – 3000 verbraucht.

Abstimmungsergebnis: Einstimmig

 

7. Vereinbarung mit der Gemeinde Michelbach für die ASZ Benützung:

Das ASZ wird schon seit einiger Zeit auch von Laaben mitbenützt, jetzt will sich auch Michelbach anschließen. Nach Vorgesprächen mit dem Bgm. von Michelbach und Beschluß im GR sind diese bereit den Betrag von € 3000 (excl.) zu bezahlen. Ab 1.1.2011 soll das ASZ dann 14-tägig geöffnet sein und die Gemeinde Michelbach muss ab dann auch geschulte Mitarbeiter zur Verfügung stellen, welche offiziell mitarbeiten.

Abstimmungsergebnis: Einstimmig

 

8. Vorstellung des Reg. Energiekonzeptes Leaderregion

Nach Wunsch bei ALST einzusehen

 

Diverses: GR Mileder fragt an was mit den verschobenen Dringlichkeitsanträgen betreffend GW Oberhegerberg sei, da die Vermarktung bereits statt gefunden hat und eigentlich lt. Antrag die Beantwortung zu diesem Zeitpunkt erfolgen sollte. Bgm. geht hoch und meint, dass der alte Weg erst aus der Beitragsgemeinschaft raus genommen wird, wenn die neue Strasse im Grundbuch eingetragen ist (Beisatz GR Walzl: wie lange das auch immer dauern mag). Der 20% Anteil seitens der Gemeinde über den Ankauf wird auch wieder abgelehnt mit der Begründung, dass die Abrechnung abzuwarten sei. Ist nämlich der Anteil der Anrainer geringer als gesamt angenommen will die Gemeinde nichts bezahlen. Der Ankauf der neuen Hegerbergstrasse wäre somit zu 100% von den Anrainern getätigt!

GGR Blamauer fragt an ob es eine Förderung seitens der Gemeinde für Kindergartenkinder aus Hochgschaid geben könne, da diese für den Bus € 112,20/Jahr bezahlen müssen. Die Antwort des Bgm. mit einer Ablehnung und dem Hinweis, dass 11,22 im Monat (10 Monate Kindergarten) eh nichts sei und somit abgelehnt wird.

 

Resümee: Eine Sitzung ohne große oder schwierige Entscheidungen da eigentlich alles ziemlich klar war. Kommt es aber einmal zu Gegenstimmen sind diese von uns! Wenn Probleme angesprochen werden welche die Bevölkerung betreffen wird alles abgelehnt was nicht von Schwarz/Rot vorgeschlagen wird. Böse Zungen behaupten gar, dass Daxböck unterm Tisch Fäden hätte, an welchen er nur zu ziehen braucht und schon zeigen alle auf (bis auf ALST natürlich)

 

 

Bis bald

 

Euer

 

Gedankengänger