Gedankengänge zur GR Sitzung vom 23.05.2011

Bgm. begrüßt alle anwesenden Mandatare sowie Fr. Mayerhofer von der NÖN und erklärt die Sitzung für öffentlich und fragt nach der Zustellung bzw. Richtigkeit des letzten Protokolls. Bgmstr. möchte dass GR Mileder in Vertretung für GGR Blamauer das Protokoll unterfertig. Da dieser aber keine Einsicht hatte verweigert er dies.

 

1. Vereineförderung

Rudolf Blamauer ersucht um € 1000,-- Förderung für den Rossmarkt, der Trachtenverein € 270,-- und der Jiu Jitsu Verein um frei Förderung (€ 300,-- zugesagt)

 

Abstimmung: einstimmig

 

2. Darlehensaufnahme für den Straßenbau

Für die neue Siedlung neben der eh. Bognerhalle wird eine Finanzierung € 25.000,-- benötigt. Es wurden zwar wieder einmal 3 Banken angeschrieben, wie immer hat aber nur die Raika ein Angebot gestellt. Diese beläuft sich bei einer 7- jährigen Laufzeitauf einer Effektivverzinsung inkl. Spesen auf 2,396 %

 

Abstimmung: einstimmig

 

3. Fassadendarlehen

2 Anträge zur Althaussanierung wurden eingebracht ( Fam. Faix und Fam. Kraft). Für beide werden einstimmig je € 2000,-- Förderung beschlossen.

 

4. Ansuchen um Förderung Schülerzentrum H2

Jedes 2. Jahr werden– so auch heuer - € 50,-- an Förderung einstimmig beschlossen.

 

5. Grundtausch bzw. – kauf im Bereich Kindergarten und Heizhaus

Dieser findet nach §15 Liegenschatftsteilungsgesetz die Zustimmung aller Gemeinderäte. Da es notwendig war einen Spielplatz für den Kindergarten zu schaffen bzw. das Heizhaus sowieso schon fertig ist, war dieser Vorgang eine Formalsache dem nur mehr zugestimmt werden konnte. Herr Girsch erhielt hier als Aufzahlung (Gegenrechnung mit Tausch 8.114,-) und Fam. Kienbacher muss noch € 1.504,-- nachzahlen. Der Kaufvertrag von Herr Dr. Müller kostet € 638,-- und die Vermessung € 3.000,--

 

6. Wegauflassung

Der Strasse zum Heizhausbzw. an der Schule vorbei wird für den öffentlichen Verkehr aus Gründen der Sicherheit gegenüber Schul- und Kindergartenkinder gesperrt.

 

Beschluss: einstimmig

 

7. Pacht Lagerplatz gegenüber ASZ

Der Platz gegenüber dem ASZ soll für alle Lagerzwecke von der Fam. Kickinger gemietet werden. Ein Vertrag über 5 Jahre und € 0,40/m² bildet die Basis. 900m²x0,40= 360,--/Jahr. Herr Mileder beeinsprucht den Preis da kein Vergleich vorliegt (handelt es sich hier um Bau- oder Grünland?)

 

3 Stimmenthaltungen seitens ALST

 

8. Pacht Kindergarten Spielplatz

Der notwendige Kinderspielplatz erfordert eine Pacht dieses Grundstückes von der Fam. Girsch. 1484m²x0,40= 593,60 auf 10 Jahre. Hier handelt es sich tatsächlich um Bauland!

 

Beschluss: einstimmig

 

9. Zuchtierförderung

Reinhard Kickinger, Franz Parzer und Adolf Bauer ersuchen um Förderung von Zuchttieren welche einstimmig beschlossen werden.

 

10. Pfingstsammlung

Seit 2008 werden jährlich € 75,-- für dies beschlossen– so auch heuer

 

11. Schottervergabe 2011

Gleich wie im Vorjahr wurden 20 Fuhren Schotter zum Preis von € 9,50/Tonne abzgl. 2% Skonto einstimmig genehmigt

 

12. FF Stössing

Zum Schutz aller Freiwilligen werden Schadensersatzansprüche an alle FF Mitglieder ausgeschlossen (außer Fahrlässigkeit und Vorsatz). Im Schadensfall muss somit die Versicherung bzw. die Gemeinde haften.

 

Beschluss: einstimmig

 

13. Wasserverlegung zum KH Kainzbauer

Da die Rohre im Kaufhaus schon zu alt sind wurden im Zuge der Fernwärmeverlegung auch diese neu verlegt. Die Kosten dafür tragen anteilig die Gemeinde und die Fam. Kainzbauer . Gesamt € 18.000,--

 

Beschluss: einstimmig

 

14. Homepage Gemeinde

Es gibt hier 4 Angebote wobei Herr Hinterndorfer vom Gesamtaufwand am billigsten ist und auch einstimmig beauftragt wird € 3000,--

 

Resümee:

Eine sehr unspektakuläre Sitzung in welcher wieder einmal klar ersichtlich ist, dass wir mit vielen Punkten der Gemeinde einverstanden sind. Der Vorwurf, dass wir gegen alles sind, ist damit eindeutig widerlegt. Bei Dingen wo keine Klarheit herrscht kann man auf jeden Fall mit einer Stimmenthaltung voten, da diese im Abstimmungsverfahren gleichzusetzen mit einer Gegenstimme ist. Was aber auch aus dieser Sitzung klar hervorgeht ist die Bevorzugung von Parteiangehörigen der ÖVP. Sie brauchen nur einmal die Protokolle des letzten Jahres zur Hand nehmen (egal ob offizielle oder unsere Sitzungsinfo) und nachrechnen wie viel diverse Mitglieder dieser Partei alleine in der momentanen Regierungsperiode „verdient“ haben.

 

Einen schönen Sommer und kommt alle wieder gut nach Hause

 

wünscht euch Euer

 

Gedankengänger.